Marke

Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können z.B. Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben, dreidimensionale Gestaltungen und Hörzeichen sein.

Mit der Eintragung einer Marke erwirbt der Inhaber das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und/oder Dienstleistungen zu benutzen und kann anderen eine Nutzung untersagen. Das Recht aus der Marke ist jedoch nur dann durchsetzbar und bestandskräftig, wenn der Inhaber die Marke innerhalb eines bestimmten Zeitraums nach Eintragung ernsthaft benutzt und eine aufgenommene Benutzung nicht für einen bestimmten Zeitraum wieder aussetzt.

Ein Markenschutz kann auf verschiedenen Wegen erworben werden. Der gängigste Weg ist eine Anmeldung bei einer hierfür vorgesehenen Behörde. Die angemeldete Marken wird auf absolute Schutzhindernisse geprüft. Dazu gehört beispielsweise die Eignung der Marke, die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden, und die Prüfung, ob die Marke ausschließlich aus Zeichen oder Angaben besteht, die für die zur Marke gehörigen Waren oder Dienstleistungen im Allgemeininteresse freihaltebedürftig und daher nicht als Marke eintragbar sind. Liegen keine absoluten Schutzhindernisse vor, wird die Marke in das Markenregister eingetragen. Der Markenschutz entsteht mit der Eintragung.

Für den Markenanmelder ist es wichtig zu wissen, dass vom Amt nicht geprüft wird, ob eine identische oder eine ähnliche Marke einer anderen Person, die mit der eigenen Marke identisch oder verwechselbar ist, bereits geschützt ist. Darüber muss sich der Markenanmelder vor Anmeldung seiner Marke in das Register und vor der Benutzung von sich aus informieren, um möglichen Verletzungs- und Kostenrisiken aus dem Weg zu gehen.

Neben einer amtlichen Eintragung im Register kann ein Markenschutz auch durch Verkehrsgeltung infolge intensiver Benutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch notorische Bekanntheit entstehen. Allerdings ist der Nachweis der Verkehrsgeltung in der Praxis äußerst schwierig.

Ein deutsches Markenrecht ist unbegrenzt im Rhythmus 10jähriger Schutzperioden verlängerbar.

Die Wirkung der Marke ist territorial begrenzt. Eine Marke kann beispielsweise deutschlandweit oder EU-weit angemeldet werden. Ferner kann für zahlreiche Staaten ein Antrag auf Internationale Registrierung bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum in Genf gestellt werden.